Danke, Herr Böhmermann

Das Gedicht „Schmähkritik“ von Jan Böhmermann ist, und jetzt kommt der absolute Hammer, beleidigend. Es ist unterste Schublade, obszön und im höchsten Maße ehrverletzend. Nebenbei finde ich es übrigens technisch durchaus gelungen und absolut witzig. Aber, und jetzt kommt schon wieder ein mega Hammer, um das Gedicht geht es gar nicht. Das Gedicht ist nur das Werkzeug, eingebettet in die eigentliche Satire.
Es selbst ist nicht die Satire und soll es auch gar nicht sein. Es ist „bewusst verletzend“, wie es auch Frau Merkel überflüssiger Weise feststellte. Nur ist der feine Unterschied, den Frau Merkel offensichtlich nicht verstanden hat, dass dieses Gedicht nicht bewusst beleidigen soll, sondern lediglich zeigt, was eine bewusste Beleidigung, eine „Schmähung„, ist.
Herr Böhmermann zeigt die Grenzen der Satire auf, indem er sie bewusst überschreitet, exemplarisch. Dies tut er mit einer so extremen Übertreibung, dass auch dem letzten Deppen am Bosporus klar sein sollte, dass dieses Gedicht nicht ernst gemeint ist. Aber das ist ja offensichtlich noch nicht mal den Deppen hierzulande aufgefallen.
Leider auch nicht den Verantwortlichen beim ZDF, die ihr mangelndes Verständnis durch die Löschung der besagten „Neo Magazin Royale“ Folge aus der Mediathek offenbarten. Der eigentliche Skandal, von Seiten der „Anstalt“, liegt weniger in der Sendung selbst, als in ihrer Löschung unter der fadenscheinigen Begründung, sie genüge „nicht den Ansprüchen, die das ZDF an die Qualität von Satiresendungen stellt“. Solange das ZDF noch „Rosamunde Pilcher“ im Programm hat, sollte es nicht von Anspruch faseln. Aber ich will nicht unsachlich werden, Rosamunde Pilcher ist ja auch nur ein Mensch.

Wir dürfen eines bei all dem nicht vergessen, zur Staatsaffäre hat es nicht Jan Böhmermann erhoben, dazu hat es der türkische Präsident, die deutsche Bundeskanzlerin und ein anachronistischer Paragraph gemacht. Damit jedoch hat Böhmermann vielleicht das erreicht, was er sich erhofft hatte, eine rege Diskussion um Meinungsfreiheit, die Grenzen von Satire und die Abhängigkeiten der Politik. Und in diesem Gewölle hat es Angela Merkel geschafft sich selbst ins Abseits zu manövrieren.

Das hat sie getan, indem sie ohne Not den Beitrag von Jan Böhmermann dem türkischen Ministerpräsidenten Davutoğlu gegenüber als „bewusst verletzend“ einstufte. Das Ersuchen der Türkei auf Strafverfolgung nach § 103 StGB hat sie dadurch in Zugzwang gebracht. Dennoch hätte sie das Ersuchen ohne Probleme abweisen können mit dem Hinweis, dass das Gesetz selbst überholt und entbehrlich ist und dem türkischen Präsidenten zudem der ganz normale Weg der Klage in Deutschland offen steht. Dem Ersuchen statt zu geben und zugleich die Abschaffung des Gesetzes anzukündigen wirkt unglaubwürdig und widersinnig.
Natürlich ist es in einem Rechtsstaat wie unserem nicht die Aufgabe der Politik sondern der Gerichte, über die Satire um die „Schmähkritik“ zu urteilen. In dieses System des Rechtsstaates hätte man aber nicht eingegriffen, sondern den Anforderungen genüge getan, da im § 104a explizit die Ermächtigung durch die Regierung als Voraussetzung für eine Strafverfolgung genannt wird. Somit wäre es absolut „rechtens“ gewesen, dieses lächerliche Ansinnen nach Verfolgung Böhmermanns zu unterbinden.

Dass dieser Fall vor den Gerichten landet, und das wäre ja in jedem Fall passiert, hat allerdings auch sein Gutes. Es ist davon auszugehen, dass dieser Rechtsstreit bis vor das höchste, das Verfassungsgericht ausgetragen wird.
Ich hoffe dabei sehr auf unsere Justiz, und darauf, dass sie der Freiheit von Satire höchste Priorität einräumt. Ich bin voll und ganz der Meinung von Kurt Tucholsky, Satire darf alles. Denn das tut sie nicht zum Selbstzweck, das tut sie als Regulativ für unsere Gesellschaft. Und da ist es nicht nur nötig, dass Satire weh tut, wir müssen es auch ertragen, wenn sie bisweilen etwas über das Ziel hinausschießt. Das ist immer noch um Potenzen ungefährlicher, als Satire, die nur noch im gepolsterten Käfig stattfindet.
Satire darf kein Strohhalm im Fell bleiben, sondern muss ein Stachel im Fleisch sein.

Daher… Danke, Herr Böhmermann! Danke für diese Diskussion, danke für ein wenig Staub aufwirbeln und danke für die Abschaffung eines anachronistischen Paragrafen!

Mach dir selbst ein Bild: Ausschnitt der fraglichen Neo Magazin Royale Sendung auf dailymotion.com

Dieser Eintrag wurde in Blog veröffentlicht unter dem Tag , , , , , , , , , , . Setze hier ein Lesezeichen für den permalink.

Kommentare sind geschlossen.